Artikel 54 DV (Wahl, Amtszeit, Absetzung des Bundespräsidenten)

 

(1) Der Bundespräsident wird vom Deutschen Volk in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Wählbar ist jeder Deutsche, der das vierzigste Lebensjahr vollendet und das dreiundsechzigste noch nicht vollendet hat. Erreicht in einem ersten Wahlgang keiner der Kandidaten die Hälfte der abgegebenen Stimmen, findet unter den beiden Kandidaten mit den höchsten Stimmenanteilen ein zweiter Wahlgang statt.

(2) Die Amtszeit des Bundespräsidenten dauert sieben Jahre. Wiederwahl ist zulässig.

(3) Vor Ablauf der Amtszeit kann der Bundespräsident nach Zustandekommen eines Volksbegehrens oder auf Antrag von zwei Dritteln der Abgeordneten des Bundestages durch Volksentscheid abgesetzt werden. Die Absetzung erfolgt, wenn sich hierfür zwei Drittel der an der Abstimmung beteiligten Bürger aussprechen. Die Neuwahl des Bundespräsidenten ist unverzüglich einzuleiten.

Quelle: Demokratiereform – Anstöße zu einer ordnungspolitischen Diskussion, Unternehmerinstitut (UNI) e.V., Berlin, Bonn 1995, Seite 90
 
Diskussion: Querdenkerforum - Wahl, Amtszeit, Absetzung des Bundespräsidenten

Artikel 54 DV (Wahl, Amtszeit, Absetzung des Bundespräsidenten)

Die Rolle des Präsidenten wurde im Grundgesetz gegenüber der in der Weimarer Verfassung in übertriebenem Maße eingeschränkt. Wenn er auch seine damalige Machtfülle zugunsten politischer Stabilität nicht wiedererlangen sollte, muß doch seine Funktion als Repräsentant des ganzen Volkes erheblich erweitert werden, um ein Gegengewicht zum parteiabhängigen Parlament zu schaffen.

Da der Präsident das Volk vertritt, ist er unmittelbar von diesem zu wählen. Die Zweistufenwahl erscheint als geeignete Wahlform, weil Bürger, deren Kandidaten im ersten Wahlgang ausgeschieden sind, sich im zweiten noch einmal am demokratischen Meinungsbildungsprozeß beteiligen können.

Der Repräsentant des deutschen Volkes sollte aus Gründen der persönlichen Reife ein bestimmtes Alter überschritten haben. Um die staatliche Kontinuität zu unterstützen, bleibt er mindestens sieben Jahre im Amt. Jenseits des 70. Lebensjahres droht Senilität. Spätestens dann ist er abzulösen. Im Rahmen der vorgesehenen Regelung kann er im Höchstfall 28 Jahre seine Funktion bekleiden.

Quelle: Kommentar zur vorgeschlagenen Änderung aus Demokratiereform – Anstöße zu einer ordnungspolitischen Diskussion, Unternehmerinstitut (UNI) e.V., Berlin, Bonn 1995, Seite 90